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Kreistag - Wokrjesny sejmik

06.10.2015

Ergebnisse der 8. Sitzung des Kreistages Bautzen

In seiner Sitzung am 05.10.2015 beschäftigte sich der Kreistag unter anderem mit folgenden Themen

Vereidigung des Landrates

Michael Harig wurde am 07. Juni 2015 erneut zum Landrat des Landkreis Bautzen gewählt. Zu Beginn der Sitzung erfolgte die Vereidigung des Landrates.

Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2014

Die Jahresabschlüsse der Oberlausitz Kliniken gGmbH und Marketinggesellschaft Oberlausitz-Niederschlesien mbH wurden jeweils mit Jahresgewinn bestätigt.

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kreismusikschule/Kreisvolkshochschule Bautzen wurde mit einem Verlust in Höhe von 52.116,48 Euro bestätigt.

Der positive Jahresabschluss der Kreissparkasse Bautzen wurde ebenfalls beschlossen, verbunden mit einer Gewinnausschüttung an den Landkreis Bautzen von 500.000 Euro.

Halbjahresbericht zum Haushaltsvollzug

Nach gegenwärtiger Einschätzung wird damit gerechnet, dass sich das geplante Gesamtergebnis von -5,7 Millionen Euro um zirka 3,3 Millionen Euro auf -2,4 Millionen Euro verbessert.

Mehrausgaben sind insbesondere im Bereich der Jugendhilfeleistungen (2,9 Millionen Euro) und im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern zu verzeichnen. Diese können durch Einsparungen bei den Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger und durch zusätzliche Bedarfszuweisungen kompensiert werden. Im Bereich des außerordentlichen Ergebnisses führen Nachzahlungen des Bundes für Ausgaben beim Bildungs- und Teilhabepaket zu einer (einmaligen) Entlastung in Höhe von 1,2 Millionen Euro.

Energie- und Klimaschutzkonzept

Das vom Kreistag bestätigte Regionale Energie- und Klimaschutzkonzept wird künftig die Grundlage für die weitere energie- und klimaschutzpolitische Arbeit im Landkreis Bautzen sein.

Vorbehaltlich einer Förderung wird zur Umsetzung des Konzeptes, zur Unterstützung des Energiemanagements sowie zum Aufbau eines Klimaschutz-Controllingsystems die Stelle eines Klimamanagers beziehungsweise einer Klimamanagerin geschaffen.

Radverkehrskonzept

Als Grundlage für die weitere Entwicklung des Radverkehrs im Landkreis Bautzen beschloss der Kreistag ein Radverkehrskonzept.

Im nächsten Schritt wird eine Projektgruppe aus dem Radverkehrskonzept ein Investitionsprogramm erarbeiten. Dieses soll dann in den nächsten 10 Jahren umgesetzt werden. Hohe Priorität hat dabei die Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen auf dem Gebiet des touristischen Radverkehrs.

Internet - Breitbandversorgung

Der Kreistag beschloss, den flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis Bautzen weiter voran zu bringen. Die Kreisverwaltung erhielt dazu den Auftrag zu weiteren planerischen und organisatorischen Maßnahmen.

Im Rahmen einer Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse wurde festgestellt, dass in weiten Teilen des Kreisgebietes Bandbreiten von weniger als 30 Megabits erreicht werden. Diese Bereiche sind unterversorgt und sollen ausgebaut werden.

Die Analyse weist landkreisweit 141 Erschließungsgebiete aus. Diese verteilen sich, mit Ausnahme von fünf, auf alle Städte und Gemeinden des Landkreises. Bereits ausreichend versorgt sind Cunewalde und Wilthen aufgrund einer Eigenausbaumeldung sowie die Gemeinden Großnaundorf, Räckelwitz und Nebelschütz wegen der bereits erfolgten Förderung.

Beigeordneten-Neuwahl und Änderung der Organisation der Landkreisverwaltung

Ab dem 01.01.2016 wird die Verwaltung des Landratsamtes Bautzen neu organisiert. Neben dem Jobcenter wird es dann nur noch 2 Geschäftsbereiche geben. Diese werden durch zwei Beigeordnete geleitet.

Frau Weber leitet künftig als zuständige Beigeordnete den Geschäftsbereich 2. Ihre Legislatur läuft bis 2020. Ein neuer Beigeordneter soll seinen Dienst zum 01.01.2016 beginnen. Die Wahlperiode des bisherigen Beigeordneten Steffen Domschke endete zum 30.09.2015.Die Beigeordnetenstelle wird öffentlich ausgeschrieben. Die Wahl des oder der neuen Beigeordneten ist für den 14.12.2015 vorgesehen.

Neue Kreisräte

Nach dem Ausscheiden von Kreisrat Lutz Grzonka (Die Linke) wegen Wohnortwechsels außerhalb des Landkreises Bautzen rückt Andreas Koch (Die Linke) als Ersatz nach.

Für den verstorbenen Kreisrat Steffen Schmidt (Freie Wähler) rückt Robert Geburek (Freie Wähler) nach.

Im Kreistagsinformationssystem können Sie sich ausführlich über die Sitzungen des Kreistages informieren

Geschäftsstelle des Kreistages

Die Aufgaben der Geschäftsstelle des Kreistages werden im Büro des Landrates erledigt.

10 Jahre Landkreis Bautzen

Die Abbildung zeigt das Logo zu 10 Jahre Landkreis Bautzen

Wappen des Landkreises Bautzen

Wappen Landkreis Bautzen

Zum Geoweb des Landkreises Bautzen

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